Recht on FISI Lernzettel

Arbeitsrecht & AGG

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Arbeitsrecht#

Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts sind:

Europäisches Recht: EU-Vorgaben zur Arbeitszeit, Gleichbehandlung und Arbeitnehmerrechten
Grundgesetz: Garantiert Grundrechte wie die Koalitionsfreiheit (Recht, Gewerkschaften zu bilden)
Gesetze: Nationale Vorgaben, z. B. das Arbeitszeitgesetz, das Kündigungsschutzgesetz oder das Arbeitsschutzgesetz
Verordnungen: Regeln die Umsetzung von Gesetzen, z. B. die Arbeitsstättenverordnung
Tarifverträge: Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über Löhne, Arbeitszeiten und Urlaub
Betriebsvereinbarungen: Innerbetriebliche Abmachungen, die mit dem Betriebsrat ausgehandelt werden
Arbeitsverträge: Individuelle Vereinbarungen zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden

Normenhierarchie (Rangordnung)#

flowchart TD
 A["1 · EU-Recht"] --> B["2 · Grundgesetz"]
 B --> C["3 · Gesetze<br/>(ArbZG, KSchG, ArbSchG)"]
 C --> D["4 · Verordnungen<br/>(ArbStättV)"]
 D --> E["5 · Tarifverträge"]
 E --> F["6 · Betriebsvereinbarungen"]
 F --> G["7 · Arbeitsverträge"]

Eine niedrigere Ebene darf einer höheren nie widersprechen, kann aber günstigere Regelungen für Arbeitnehmer treffen (Günstigkeitsprinzip) — z. B. darf ein Arbeitsvertrag mehr Urlaub gewähren als das Gesetz vorschreibt, aber nicht weniger.

Arbeitsschutz

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Arbeitsschutz#

Der Arbeitsschutz umfasst die gesetzlichen Vorschriften, die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz gewährleisten – von der Gefährdungsbeurteilung über Arbeitszeiten bis zu Sicherheitszeichen.

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)#

Das Arbeitsschutzgesetz regelt, welche Maßnahmen ein Unternehmen treffen muss, damit Mitarbeitende sicher und gesund arbeiten können. Es verpflichtet Betriebe dazu, Gefahren zu erkennen und zu vermeiden.

Zentrale Grundsätze:#

Gefahren sollen möglichst direkt an der Quelle beseitigt werden.
Arbeitsplätze müssen sicher und gesundheitsgerecht gestaltet sein.
Technische und hygienische Standards müssen eingehalten werden.
Besondere Gefährdungen für bestimmte Gruppen, z. B. Schwangere oder Jugendliche, müssen berücksichtigt werden.

Pflichten der Beschäftigten#

Nicht nur Arbeitgeber haben Pflichten im Arbeitsschutz – auch Beschäftigte sind dazu verpflichtet, die eigenen Arbeitsbedingungen sicher zu gestalten und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Das regelt § 15 ArbSchG. Wichtige Pflichten von Beschäftigten:

Ausbildungsvertrag

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Ausbildungsvertrag#

Der Ausbildungsvertrag regelt nach dem BBiG die Rahmenbedingungen der Berufsausbildung – von Inhalt und Dauer über Probezeit und Vergütung bis zu den Kündigungsregeln.

Inhalt#

Der Ausbildungsvertrag muss mindestens folgende Angaben enthalten:

Art, sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildung
Beginn und Dauer der Ausbildung
Ausbildungsmaßnahmen außerhalb des Betriebs (zum Beispiel Schulungen)
Tägliche und wöchentliche Arbeitszeit
Dauer der Probezeit
Höhe der Vergütung
Zahl der Urlaubstage
Hinweise auf geltende Tarifverträge

Probezeit#

Die Probezeit dauert 1 bis 4 Monate.

Entgeltabrechnung

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Entgeldabrechnung#

Der Weg vom Bruttogehalt zum tatsächlich ausgezahlten Betrag durchläuft mehrere Stufen:

Bruttogehalt — vereinbartes Gehalt vor Abzügen
Gesetzliche Abzüge — Steuern und Sozialversicherungen
Nettogehalt — Betrag nach den gesetzlichen Abzügen
Individuelle Abzüge — z. B. vermögenswirksame Leistungen, Lohnpfändungen
Überweisungsbetrag — tatsächlich ausgezahltes Gehalt

Bruttogehalt#

Das Bruttogehalt ist das vereinbarte Gehalt, bevor Abzüge vorgenommen werden. Es setzt sich aus verschiedenen Komponenten zusammen:

Grundgehalt (vertraglich festgelegtes Entgelt)
Zuschläge (z. B. für Überstunden, Schichtarbeit)
Boni oder Provisionen

Gesetzliche Abzüge#

Vom Bruttogehalt werden gesetzliche Abzüge abgezogen. Diese setzen sich aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen zusammen.

Softwarelizenzen & Urheberrecht

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Softwarelizenzen & Urheberrecht#

Eine Softwarelizenz regelt das Nutzungsrecht an urheberrechtlich geschützter Software – der Kauf verschafft kein Eigentum, sondern nur die im Lizenzvertrag festgelegten Rechte.

Urheberrecht (UrhG)#

Software ist automatisch urheberrechtlich geschützt — kein Antrag nötig, gilt ab Erstellung.

Schutzinhaber: der Entwickler (bzw. Arbeitgeber bei Dienstsoftware)
Schutzdauer: 70 Jahre nach Tod des Urhebers
Recht gibt dem Inhaber die alleinige Kontrolle über Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung

Kauf einer Software = kein Eigentumsrecht, sondern nur ein Nutzungsrecht (Lizenz)!

Vertragsrecht (BGB)

Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000

Vertragsrecht (BGB-Grundlagen)#

Das Vertragsrecht des BGB regelt, wie Verträge durch Angebot und Annahme zustande kommen, wer geschäftsfähig ist und welche Rechte bei Vertragsstörungen wie Mängeln greifen.

Zustandekommen eines Vertrags#

Ein Vertrag entsteht durch Angebot + Annahme (§ 145 ff. BGB).

flowchart LR
 A["Angebot\n(§ 145 BGB)\nBindend, konkret,\nan bestimmte Person"] --> B{Annahme\nbis Fristablauf?}
 B -- Ja --> C["Vertrag\ngültig"]
 B -- Nein --> D["Kein Vertrag\nAngebot erlischt"]
 B -- Gegenvorschlag --> E["Neues Angebot\nvom anderen Teil"]

Werbung / Katalog = kein Angebot, sondern invitatio ad offerendum (Aufforderung zur Abgabe eines Angebots).