Arbeitsrecht & AGG

Arbeitsrecht#

Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts sind:

  1. Europäisches Recht: EU-Vorgaben zur Arbeitszeit, Gleichbehandlung und Arbeitnehmerrechten
  2. Grundgesetz: Garantiert Grundrechte wie die Koalitionsfreiheit (Recht, Gewerkschaften zu bilden)
  3. Gesetze: Nationale Vorgaben, z. B. das Arbeitszeitgesetz, das Kündigungsschutzgesetz oder das Arbeitsschutzgesetz
  4. Verordnungen: Regeln die Umsetzung von Gesetzen, z. B. die Arbeitsstättenverordnung
  5. Tarifverträge: Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über Löhne, Arbeitszeiten und Urlaub
  6. Betriebsvereinbarungen: Innerbetriebliche Abmachungen, die mit dem Betriebsrat ausgehandelt werden
  7. Arbeitsverträge: Individuelle Vereinbarungen zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden

Normenhierarchie (Rangordnung)#

flowchart TD
  A["1 · EU-Recht"] --> B["2 · Grundgesetz"]
  B --> C["3 · Gesetze<br/>(ArbZG, KSchG, ArbSchG)"]
  C --> D["4 · Verordnungen<br/>(ArbStättV)"]
  D --> E["5 · Tarifverträge"]
  E --> F["6 · Betriebsvereinbarungen"]
  F --> G["7 · Arbeitsverträge"]

Eine niedrigere Ebene darf einer höheren nie widersprechen, kann aber günstigere Regelungen für Arbeitnehmer treffen (Günstigkeitsprinzip) — z. B. darf ein Arbeitsvertrag mehr Urlaub gewähren als das Gesetz vorschreibt, aber nicht weniger.